Informationen

Datum

26. November 2023

Lokalität

Gemeindehaus, Rütistrasse 8, 6060 Sarnen

Kontakt

Max Rötheli, Gemeindeschreiber

Beschreibung

Gemeinde Sarnen

Einwohnergemeinde Sarnen: Urnenabstimmung vom 26. November 2023

Im Sinne von Art. 24 lit. d Ziff. 2 des Abstimmungsgesetztes vom 17. Februar 1974 (GDB 122.1) hat der Einwohnergemeinderat Sarnen auf Sonntag, 26. November 2023, eine Urnenabstimmung der Einwohnergemeinde Sarnen über folgende Vorlagen angeordnet:

• Budget 2024
• Initiative für die planungsrechtliche Absicherung des Fusswegs zwischen der Brünigstrasse und dem Spitalweg

Massgebende Vorschriften

Massgebend sind die Verfassung des Kantons Obwalden (Kantonsverfassung) vom 19. Mai 1968 (GDB 101.0), das Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsgesetz) vom 17. Februar 1974 (GDB 122.1) und die Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Ausübung der politischen Rechte (Abstimmungsverordnung) vom 1. März 1974 (GDB 122.11).

Abstimmungsvorbereitung:
Den Stimmberechtigten wird spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstermin zusammen mit dem übrigen Stimmmaterial eine erläuternde Botschaft zum Budget 2024 und zur Initiative für die planungsrechtliche Absicherung des Fusswegs zwischen der Brünigstrasse und dem Spitalweg zugestellt. Die Botschaft kann auf der Gemeindekanzlei nachbezogen werden (Art. 14 Abstimmungsverordnung). Der Stimmrechtsausweis dient gleichzeitig für die Zustellung des Stimmmaterials und als amtliches, von der Gemeinde frankiertes Rücksendekuvert für die Stimmabgabe.

Stimmrecht:
Stimmberechtigt in Angelegenheiten der Einwohnergemeinde sind alle in der Gemeinde Sarnen wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und im Stimmregister eingetragen sind.

Urnen-Standort und -Öffnungszeit:
Gemeindehaus Sarnen, Rütistrasse 8, Sonntag, 09.45 bis 12.00 Uhr.

Briefliche Stimmabgabe:
Die briefliche Stimmabgabe kann durch Aufgabe bei der Post, durch Abgabe während der Schalteröffnungszeiten bei der Gemeindekanzlei oder durch Einwurf in die Abstimmungsbriefkästen erfolgen. Die Anweisungen auf dem Stimmrechtsausweis/Rücksendekuvert sind zu beachten.

Bei der brieflichen Stimmabgabe bitte den Stimmrechtsausweis unterzeichnen, sonst ist die Stimmabgabe ungültig.

Sarnen, 10. Oktober 2023                                        Einwohnergemeinderat Sarnen